Thema · 08. November 2024
In dieser Woche hat das amerikanische Volk nicht nur über eine nationale Frage entschieden. Denn die Entscheidung, ob Kamala Harris oder Donald Trump ins Weiße Haus einzieht, ist auch globalpolitisch wegweisend. Auf meiner Wahlbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durfte ich Eindrücke aus Wisconsin sammeln und prüfen, ob es Unstimmigkeiten gab.
Plenum · 08. November 2024
Ich hatte das Glück, in einem vereinten Deutschland aufzuwachsen und das Leben mit der Mauer nur aus Erzählungen zu kennen. Am Freitag debattierten wir über die Teilung und Wiedervereinigung unserer Nation. Wir blickten auf ein furchtbares Kapitel unserer Geschichte zurück; auf eine über lange Zeit unüberwindbar scheinende Trennung von Freunden und Familien.
Thema · 08. November 2024
"Das Ampel-Aus war auch aus agrarpolitischer Sicht überfällig", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Steffen Bilger. Der permanente Ampelstreit sei insbesondere zulasten der deutschen Landwirte gegangen. Und mit Cem Özdemir hätten die Bauern nie einen Anwalt in der Bundesregierung gehabt, so der Ludwigsburger Abgeordnete weiter. Dies habe sich bei der einseitigen Kürzungspolitik der Ampel zulasten der Landwirtschaft am deutlichsten gezeigt.
Veranstaltung · 07. November 2024
Am Mittwoch fand der Energiekongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Mit einer beeindruckenden Resonanz von über 700 Teilnehmern hat er eindrucksvoll gezeigt: Die Energiewende ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Doch sie kann nur mit mehr Technologieoffenheit und Pragmatismus gelingen.
Die Politik darf sich nicht anmaßen zu wissen, welche Technologien in 20 bis 30 Jahren die richtigen sind. Stattdessen müssen wir gute Rahmenbedingungen schaffen.
Plenum · 18. Oktober 2024
Der Bundestag hat diese Woche den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland für angemessene Standortkosten, effiziente Abfertigung und sichere Arbeitsplätze beraten.
Von Woche zu Woche verliert Deutschland wichtige Flugverbindungen nach Europa und in die Welt. Während andere europäische Standorte ihr Angebot ausbauen, kehren Airlines wie Eurowings, Condor und Ryanair Deutschland den Rücken.
Plenum · 18. Oktober 2024
Die Ampel nutzt alle Tricks, um eine Abstimmung im Bundestag über umfassende Zurückweisungen an den Grenzen und damit wirksame Maßnahmen für die innere Sicherheit zu verhindern. So wurden in dieser Woche im Innenausschuss die Anträge der Union blockiert, Anträge der AfD zu demselben Thema dagegen nicht. Das ist ein einmaliger, unglaublicher Vorgang. Allen voran war dabei die FDP die Wortführerin dieser unsäglichen Tricksereien.
Thema · 18. Oktober 2024
Von Donnerstag bis Freitag ist US-Präsident Joe Biden zu Besuch in Berlin. Das bedeutet: Höchste Sicherheitsstufe. Bis zu 3.000 Einsatzkräfte von Bundes- und Landespolizei aus dem gesamten Bundesgebiet sind im Einsatz – darunter auch Beamtinnen und Beamte aus Baden-Württemberg, wie hier am Spreeufer. Wir danken für den Einsatz und für die Unterstützung aus dem Südwesten für die Hauptstadt!
Plenum · 17. Oktober 2024
In der Debatte zur Verabschiedung des "Dritten Gesetzes zur Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts und zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften" (3. WehrDiszNOG) wählte der Abgeordnete des Wahlkreises Bodensee, Volker Mayer-Lay, eine ungewöhnliche Perspektive auf das zu beschließende Gesetz. Denn gerade aus Sicht von betroffenen Soldatinnen und Soldaten stellt die lange Dauer von Disziplinarverfahren eine enorme Belastung dar.
Plenum · 17. Oktober 2024
In dieser Sitzungswoche fand eine Plenardebatte zu einem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt, in dem wir uns für eine Verbesserung der flächendeckenden Palliativversorgung und Hospizarbeit in Deutschland aussprechen. In meiner Rede habe ich dargelegt, wie wichtig eine Weiterentwicklung der bestehenden Regelungen bei diesem sensiblen Thema sind. Der Gedanke an den Tod wird gerne verdrängt, oder mit dem Wunsch verbunden, nach einem langen und erfüllten Leben friedlich einzuschlafen.
17. Oktober 2024
Immer mehr Kinder und Jugendliche besuchen eine Kita oder eine Schule mit Ganztagsbetreuung. An einem langen „Arbeitstag“ ist ein gutes Mittagessen sehr wichtig. Eine nahrhafte und ausgewogene Ernährung kommt der Gesundheit, der Leistungsfähigkeit und nicht zuletzt dem Bildungserfolg zugute. Gemeinsame Mahlzeiten stärken das Miteinander in der Kita- und Schulgemeinschaft und fördern die Esskultur.