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Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften

Volker Mayer-Lay

 

In der Debatte zur Verabschiedung des "Dritten Gesetzes zur Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts und zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften" (3. WehrDiszNOG) wählte der Abgeordnete des Wahlkreises Bodensee, Volker Mayer-Lay, eine ungewöhnliche Perspektive auf das zu beschließende Gesetz. Denn gerade aus Sicht von betroffenen Soldatinnen und Soldaten stellt die lange Dauer von Disziplinarverfahren eine enorme Belastung dar. Aus diesem Grund sei die Zielrichtung des Gesetzes auch vollkommen richtig, weshalb die Union diesem auch zustimme.

"Auch ein grundsolider und ordentlicher Soldat kann in die Situation geraten, ein Disziplinarverfahren über sich ergehen lassen zu müssen. Und gerade ein lang andauerndes Verfahren, das sich über viele Jahre hinziehen kann, wird für manch einen Menschen zur Zerreißprobe. Es geht hier um den Faktor Mensch", so Mayer-Lay in der Debatte am Donnerstagabend.

# Video der Rede