Fabian Gramling
In der aktuellen Stunde am Donnerstag war die Transformation der deutschen Wirtschaft und die Wasserstoffpolitik der Bundesregierung erneut das Thema. Grund der Debatte war die Meldung, dass
Thyssenkrupp das Projekt zur Herstellung von grünem Stahl in Frage stellt. Diese Nachricht reiht sich nahtlos an die schlechten Meldungen aus der Wasserstoffwirtschaft ein. Nachdem Norwegen ein
wichtiges Pipelineprojekt für Deutschland gestoppt und Dänemark eine weitere Pipeline in Frage stellt, gerät der deutsche Wasserstoffhochlauf weiter ins Wanken. Für Fabian Gramling,
Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Wasserstoff, ist klar, dass die Regierung dabei kein Teil der Lösung ist, sondern verantwortlich für das Problem. Denn sie schafft es nicht,
Verlässlichkeit und unterstützende Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Wasserstoffhochlauf bereitzustellen. Dabei ist das Phänomen nicht neu und hat sogar einen Namen: „scholzing“. Denn so
betitelte der britische Historiker Timothy Garton Ash die Arbeitsweise des Kanzlers und auch der Ampelregierung - auf der einen Seite gute Absichten kommunizieren, um dann jeden möglichen Grund
zu finden, diese zu verzögern oder zu verhindern. Für den CDU-Bundestagsabgeordneten ist es also nicht verwunderlich, dass Habeck einerseits die Kettensäge anwerfen will, um Bürokratie
„wegbolzen“, auf der anderen Seite die deutsche Wirtschaft aber bereits im zweiten Jahr in einer Rezession steckt, 300.000 Arbeitsplätze in der Industrie in den letzten drei Jahren in Deutschland
verloren gegangen sind und die Zahl der Insolvenzen in Deutschland mittlerweile einen Höchstwert erreicht hat. „Das ist das Ergebnis ihrer Politik, das ist das Ergebnis von schlechter
Regierungspolitik“, fasst Fabian Gramling es zusammen. Im selben Zusammenhang fügt der Abgeordnete an, dass es „da ins Bild passt, dass ein namhafter deutscher Kettensägenhersteller einen neuen
Produktionsstandort lieber im Niedriglohnland Schweiz bauen möchte, anstatt in Baden-Württemberg.“
# Video der Rede