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Zukunftsimpulse für den Mobilfunk: Förderung für den ländlichen Raum verlängern, Ausbau beschleunigen, Nutzerperspektive stärken.

Ronja Kemmer

 

Ronja Kemmer hat in dieser Woche zum Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Mobilfunk im ländlichen Raum stärken – Nutzererlebnis in den Fokus stellen" im Plenum gesprochen. Obgleich der Mobilfunkausbau in den letzten Jahren Fortschritte gemacht hat, ist es der aktuellen Bundesregierung nicht gelungen, zukunftsweisende Impulse zu setzen. Die CDU/CSU-Bundestagfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Mobilfunk-Förderung für den Ausbau in weißen Flecken zu verlängern, um begonnene Förderprojekte abzuschließen. Aspekte wie die Netzauslastung, die Dämmung von Gebäuden, Zugauslastung oder Fahrgeschwindigkeiten, die die tatsächliche Nutzererfahrung maßgeblich prägen, sollen in künftigen Versorgungsauflagen berücksichtigt werden.

In Ihrer Rede betone Ronja Kemmer insbesondere die Notwendigkeit, dem Mobilfunkausbau den gleichen Stellenwert wie dem Ausbau von Stromtrassen und Windenergieanlegen einzuräumen. Dazu soll Mobilfunk als im überragenden öffentlichen Interesse definiert werden. Für eine bessere Mobilfunkversorgung von Reisenden sollen Mobilfunknetzbetreiber und die Deutsche Bahn besser zusammenarbeiten.

 

# Video der Rede