Michael Donth
Anfang November hatte sich die Ministerpräsidenten-Konferenz mit dem Bundeskanzler über die Zukunft und die Finanzierung des 49-Euro-Tickets verständigt. Zumindest auf einen Minimalkonsens. Auf Antrag der Fraktion Die Linke hat der Deutsche Bundestag diese Woche in einer Aktuellen Stunde das 49-Euro-Ticket diskutiert. Für die Unionsfraktion hob Michael Donth, Berichterstatter für den ÖPNV, hervor, dass die Umsetzung des Tickets weiterhin nicht durchdacht sei. Von einer abschließenden Finanzierungsgrundlage und einer Einigkeit bei der Finanzierung von Bund und Ländern, wie Verkehrsminister Wissing es zuletzt bekräftigte, könne keineswegs die Rede sein. Zuständigkeiten seien ungeklärt, Verantwortungen würden geleugnet und eine Planungssicherheit für die Unternehmen gebe es weiterhin nicht. Laut Michael Donth ist nicht ausgeschlossen, dass der Preis des 49-Euro-Ticket zum 1. Mai 2024 steigt. Für die gesamte Zukunft des ÖPNV ist das aktuelle Verhalten der Bundesregierung fatal: Es müsse jetzt endlich jemand Farbe bekennen, so Michael Donth.
Dass die Ampel-Politiker seit Monaten ein bundesweites Semesterticket fordern, sich das Bundesverkehrsministerium dagegen aber sperre, kann der ÖPNV-Experte nicht nachvollziehen: Noch immer gebe es keine Lösung für Studenten. Diese Hängepartie müsse endlich ein Ende haben. Zudem dürfen bei der Diskussion um das 49-Euro-Ticket die anderen wichtigen Themen des Nahverkehrs nicht vergessen werden. Die vielen Milliarden Euro jedes Jahr, die Bund und Länder für die Ticketsubventionen ausgeben, würden folglich für den Erhalt und die Ausweitung des Angebots des ÖPNVs fehlen. Es bleibt also spannend, wie es im Frühjahr mit dem 49-Euro-Ticket weitergeht, denn von einer geklärten Sachlage sei man aktuell noch weit entfernt.