Nina Warken
Am Donnerstag gab es im Deutschen Bundestag eine Aktuelle Stunde zum Thema „Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland entschieden entgegentreten. Anlass hierzu war, dass am vergangenen Wochenende auf Demonstrationen mitten in Deutschland Forderungen nach einem Kalifat gestellt worden sind. Nina Warken MdB machte in ihrer Rede deutlich, dass unsere freiheitlich demokratischen Grundwerte im krassen Gegensatz zu solchen Forderungen stehen: „Wir können und wir werden nicht hinnehmen, dass islamistische Extremisten auf den Straßen unseres Landes für ihre Ziele werben und ein Kalifat fordern. Ihnen sagen wir deutlich: Jüdinnen und Juden gehören in unser Land, ihr aber nicht.“ Zugleich sei es gerade in der aktuellen, emotional sehr aufgeheizten Zeit wichtig, nicht zu pauschalisieren, denn die überwältigende Mehrheit der Migranten in Deutschland lebe friedlich und respektiere unsere Werte. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Vorurteile oder Diskriminierung diese Menschen treffen.“ Die Union ist der Überzeugung, dass Integration und Teilhabe wichtige Schlüsselfaktoren sind, um Extremismus vorzubeugen. Damit diese Integration gelingt müsse bereits in den Integrationskursen verdeutlicht werden, dass Antisemitismus in jeglicher Form mit unseren Grundwerten unvereinbar ist. Zum Schluss ihrer Rede betonte Warken noch einmal die Wichtigkeit des Zusammenhalts der demokratischen Kräfte gegen Feinde der Demokratie: „Die Bilder aus Essen und Berlin haben uns einmal mehr aktuell vor Augen geführt, dass Bedrohungen durch antidemokratische Kräfte immer bestehen und wir als Demokraten sie bekämpfen müssen.“