Von Michael Donth
Der Bundestag hat gestern in 1. Lesung den von der Ampel-Koalition eingebrachten Entwurf zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (kurz: BSWAG) diskutiert. Für die Unionfraktion reicht der Gesetzesentwurf noch lange nicht aus - es fehlen vor allem Transparenz und klare Zuständigkeiten für eine bessere Schieneninfrastruktur. Michael Donth, Bahnexperte der CDU/CSU-Fraktion, ging in seiner Rede auf das fehlende Fundament ein: Nach wie vor sei nicht klar, wie die künftige gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft (InfraGo) arbeiten und wie innerhalb der InfraGo die Finanzierung der Schieneninfrastruktur neu aufgestellt werden soll. Auch eine Vereinfachung der Finanzierung, wie von der Beschleunigungskommission Schiene vorgeschlagen, fehlt immer noch.
Zwar begrüßt Michael Donth prinzipiell zusätzliche Finanzierungsoptionen, doch bleibt der Gesetzesentwurf dermaßen unkonkret, dass nicht klar wird, was die Ampel damit machen will und was das kosten soll. Letztlich handelt es sich um einen Blindflug der Koalition. Laut Michael Donth muss die Ampel im weiteren Verfahren mehr Klarheit bezüglich der Finanzierungsoptionen und deren Ausmaß schaffen sowie zusätzliche Optionen für Bahnhofsgebäude und die Digitale Schiene Deutschland.