Von Alexander Föhr
Im Bereich Bildung und Forschung plant die sogenannte Fortschrittskoalition schmerzhafte Kürzungen. 1,2 Milliarden Euro weniger stehen nach dem Haushaltsentwurf für diesen Bereich im nächsten Jahr zur Verfügung. Berücksichtigen wir dann noch die Inflation wird klar, dass Investitionen in die Zukunft bei der Ampelregierung keine Priorität haben. Am kräftigsten gespart wird beim BAFöG, also den jungen klugen Köpfen von morgen. Die geplanten Ausgaben orientierten sich zwar auf den ersten Blick an wissenschaftlichen Prognosen, sind in Wirklichkeit aber höchst problematisch. Zum einen werden die Kürzungen die „große“, von der Koalition selbst angekündigte BAFöG-Reform verhindern, zum anderen wird keine Vorsorge für notwendige Anhebungen der Bedarfs- und Fördersätze im Jahr 2024 getroffen. Dramatisch sind auch die Kürzungen bei beim Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) und der Alexander-von-Humboldt Stiftung (AvH). Der DAAD sorgt nicht nur für die internationale Vernetzung der deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen, sondern kann auch einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung leisten. Der AvH ist es in der Vergangenheit bravourös gelungen, Topwissenschaftler nach Deutschland zu holen und damit unser Land als Wissenschafts- und Forschungsstandort zu stärken. Im Koalitionsvertrag wurden DAAD und AvH eine jährliche Mittelerhöhung von drei Prozent zugesichert. Statt dieses Versprechen einzuhalten, wird nun gekürzt. In Zeiten eines globalen Technologie- und Systemwettbewerbs schwächt die Ampel damit zwei erfolgreiche und hoch angesehene Institutionen. Ein völlig falsches Signal an das In- und Ausland.