Diana Stöcker
In der ersten Beratung über das Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen bestand im Plenum große Einigkeit darin, dass die Sonderzahlung richtig
ist. Aus Sicht der Unionsfraktion wurden jedoch wichtige Akteure nicht bedacht. So gehen die Beschäftigten im Rettungswesen sowie medizinische- und zahnmedizinische Fachangestellte leer aus. "Und
so ist der Gesetzesentwurf der Bundesregierung nicht nur zu bürokratisch, sondern auch zu zaghaft. Sie haben nicht nur wesentliche Berufsgruppen schlicht vergessen, Sie haben die Chance verpasst,
Einrichtungen mit Pflegekräften selbständig einen steuerfreien Bonus auszuzahlen zu lassen und damit ein eigenes attraktives Instrument zur Mitarbeitermotivation und Anerkennung an die Hand zu
geben", kritisierte Gesundheitspolitikerin Diana Stöcker MdB in ihrer Rede den Gesetzesentwurf der Bundesregierung.
Die Probleme im Bereich der Pflege haben sich seit der Pandemie verschärft. Als Gründe für die angespannte Lage sind laut Thorsten Mittag, Referent Altenhilfe und Pflege beim Paritätischen
Gesamtverband, hohe Personalausfälle aufgrund der Omikron-Variante und die damit einhergehende Belastung der verbliebenen Pflegekräfte. Auch aufgezehrte Resilienzreserven und eine pessimistische
Grundstimmung der Mitarbeitenden, sowie unbeantwortete Fragen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht und schließlich Überlastungsanzeigen der Einrichtungen, die bei den Pflegekassen ins Leere
laufen, befördern den Trend.
Für die Unionsabgeordnete ist klar: "Es braucht daher mehr als einen staatlichen Pflege-Bonus. Es braucht grundsätzlich wieder mehr Anerkennung und Attraktivität des Pflegeberufes, damit sich
mehr Menschen für den Pflegeberuf entscheiden und damit in der Pflege Tätige in ihrem Beruf verbleiben." Dafür schlägt Stöcker vor, endlich eine wirkliche berufsständige Anerkennung der
Pflegeberufe herbeizuführen, damit diese selbstbestimmt und in eigener beruflicher Verantwortung Pflege gestalten und durchführen können. Schließlich fordert die Abgeordnete aus dem Wahlkreis
Lörrach/Müllheim: "Reduzieren Sie die Überbürokratisierung der Pflege und ermöglichen Sie so die Freigabe von Ressourcen, damit Pflegepersonen das tun können, was sie gelernt haben, nämlich
pflegen."
# Video der Rede von Diana Stöcker
