Michael Donth MdB
Der ÖPNV in unserem Land ist das Rückgrat klimafreundlicher Mobilität, in Städten wie im ländlichen Raum. Für eine Steigerung seiner Attraktivität müssen wir die Angebote weiter ausbauen, um dem
Mobilitätsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden. Die Corona-Pandemie und das Ausbleiben der Fahrgäste durch die Lockdown-Maßnahmen hat tiefe Löcher in den Kassen der
Verkehrsunternehmen hinterlassen. Die Verantwortlichen im Ländle, besonders aber auch in den Kreisen und Kommunen, haben alles getan, um die Bahn- und Busunternehmen in dieser schwierigen Zeit
finanziell nicht im Regen stehen zu lassen. Durch die Aufrechterhaltung des Verkehrsangebotes haben alle Beteiligten dafür gesorgt, dass diejenigen, die unbedingt müssen, auch sicher und mit
Abstand an ihr Ziel kommen. Dabei ist klar, dass der Bund die dafür zuständigen Länder hier nicht im Regen stehen lassen darf.
Wir stehen daher auch weiterhin an der Seite der Bundesländer und unterstützen sie, damit der Nahverkehr auch weiterhin funktions- und vor allem leistungsfähig bleibt. Zusätzlich zu den
2,5 Milliarden Euro, die wir im vergangenen Jahr an die Länder überwiesen haben, stellen wir erneut eine weitere Milliarde an Hilfsgeldern zur Aufrechterhaltung des ÖPNV in schwierigen
Zeiten zur Verfügung. Mit der Co-Finanzierung der Länder sind das in diesen beiden Jahren sieben Milliarden Euro, um fehlende Fahrgasteinnahmen und Corona-bedingte Mehrausgaben zu
kompensieren. Allein für Baden-Württemberg sind das mit hälftiger Co-Finanzierung des Landes weitere 206 Millionen Euro, die dem ÖPNV im Ländle 2021 zugutekommen.
Dabei gilt es auch für Baden-Württemberg, nun seinen Teil der Abmachung einzuhalten. Im letzten Jahr hat das grüne Verkehrsministerium den Landes-Anteil von 50% an diesem ÖPNV-Rettungsschirm
verfehlt. Hier sind also noch zusätzliche Mittel vorhanden, die 2021 noch ausgegeben werden können. Diese gilt es jetzt, bestimmungsgemäß einzusetzen, damit wir auch nach der Pandemie einen guten
und leistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr auf Straße und Schiene haben werden und weiter ausbauen können.
