Nina Warken MdB, Peter Weiß MdB
Zu den Chancen und Herausforderungen der EU-Zuwanderung insbesondere aus Südosteuropa hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet, welches unter Federführung der
Integrationsbeauftragten Nina Warken MdB in Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Peter Weiß MdB, sowie dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hermann
Gröhe MdB erarbeitet wurde. Begleitend hierzu hat am Mittwoch auf Einladung von Nina Warken MdB, unserem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus MdB sowie Hermann Gröhe MdB ein öffentliches
digitales Fachgespräch stattgefunden. Aktuelle Zahlen, Daten und Fakten präsentierte Dr. Carola Burkert vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Anschließend diskutierten die
Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Annette Widmann-Mauz MdB, der Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Stephan Mayer
MdB, Anja Piel, Mitglied im Geschäftsführenden Bundesvorstands des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Christina Ramb, Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen
Arbeitgeberverbände (BDA) sowie Dr. Georg Robra, Sozialdezernent des Stadt Rheda-Wiedenbrück. Die Diskutanten waren sich darin einig, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Südosteuropäer
weiter verbessert werden müssen.
Die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nina Warken MdB (Wahlkreis Odenwald-Tauber):
„In Branchen wie Verkehr, Logistik, Gastgewerbe, Bau, Reinigung, Landwirtschaft und Pflege sind die vielen Arbeitskräfte aus Rumänien, Bulgarien und Polen unverzichtbar. Dies kann jedoch Probleme
mit sich bringen, wenn nicht rechtzeitig die notwendige Integrationsarbeit geleistet wird. Deswegen müssen wir Beratungs- und Informationsangebote weiter stärken sowie die berufliche
Weiterbildung und den Spracherwerb fördern. Auch das Arbeitsschutzkontrollgesetz muss nun konsequent umgesetzt werden. Wir haben eine Verpflichtung, diese Menschen, die mehrheitlich schwere
Arbeit leisten, ordentlich zu behandeln. EU-Freizügigkeit muss zum Wohle aller fair gestaltet werden.“
Peter Weiß MdB, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Wahlkreis Emmendingen-Lahr):
„Den Zuwachs an Beschäftigung in den letzten Jahren vor der Pandemie in Deutschland verdanken wir zu 50 Prozent den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus anderen EU-Mitgliedsstaaten, die zu uns
gekommen sind. Jetzt sollten wir sie auch in unsere Gesellschaft integrieren.“
Hier geht es zum Positionspapier:
www.cducsu.de/sites/default/files/2021-6/Positionspapier_EU_Zuwanderung.pdf