Markus Grübel
Vor einem Jahr begann der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Dieses schreckliche Ereignis war Anlass für die Zeitenwende-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz, in der er
die Notwendigkeit einer einsatzbereiten und verteidigungsfähigen Bundeswehr unterstrich. Der Bundekanzler hatte das Sondervermögen Bundeswehr angekündigt und erklärt, ab sofort mehr als 2 Prozent
für Verteidigung auszugeben. Viel passiert ist seitdem nicht. Trotzdem hat Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung in dieser Woche betont, dass diese Zusage weiterhin gilt.
Die Deutsche Marine hat vor einem Jahr schnell reagiert, um Präsenz an der NATO-Ostflanke zu zeigen. "Wir haben alles rausgebracht, was schwimmt.", sagte der damals noch designierte Inspekteur
der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack. Russland sollte sehen, was Deutschland und seine Verbündeten tun.
Die Südflanke der NATO im Mittelmeer dürfen wir dabei aber nicht aus den Augen verlieren. Italien hat vor kurzem die Zunahme russischer Militärpräsenz im Mittelmeer gemeldet und vor möglichen
Zwischenfällen gewarnt. Wir müssen auch im Mittelmeer wachsam bleiben und unsere Präsenz zeigen. Die Maritime Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN ist wichtiger Bestandteil der NATO-Präsenz im
Mittelmeer. Unterstützt wird die Operation von der Standing NATO Maritime Group 2 in der Ägäis. Das Mittelmeer hat strategische Bedeutung für die Interessen Deutschlands und seiner Verbündeten.
Sowohl über als auch unter Wasser. Die Sabotage der Nord Stream-Pipelines hat gezeigt, wie verletzlich unsere kritischen Infrastrukturen sind. Auch am Grund des Mittelmeeres liegen kritische
Infrastrukturen, wie Datenkabel. Für Europa wichtige Handelsrouten und Verkehrswege laufen über das Mittelmeer. Auch Terroristen und organisiertes Verbrechen nutzen das Mittelmeer für ihre
Aktivitäten. Die Operation SEA GUARDIAN sorgt seit vielen Jahren für Stabilität und Sicherheit im Mittelmeer. Unter anderem mit Aufklärung und Lagebilderstellung beteiligt sich SEA GUARDIAN am
Kampf gegen Terrorismus und Waffenschmuggel. SEA GUARDIAN hat 2016 die Operation ACTIVE ENDEAVOUR abgelöst, die eine Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 war, die auf Artikel 5
des NATO-Vertrages, der Beistandsklausel, basierte.
Die Deutsche Marine hat viele Aufgaben und Verpflichtungen. Um diese erfüllen zu können, benötigt sie einsatzbereite Fregatten, Korvetten, Seefernaufklärer, Flottendienstboote, U-Boote, aber auch
Munition und Ersatzteile. Weitere Kürzungen im Sondervermögen oder sonstige Verzögerungen bei den Marine-Projekten darf es nicht geben. Die Zeitenwende muss endlich bei der Marine ankommen.
Mein großer Dank gilt unseren Soldatinnen und Soldaten für ihren unermüdlichen Einsatz bei SEA GUARDIAN und den anderen Verpflichtungen der Marine!
# Video der Rede